Ein Selbstmordattentäter hat gestern rund 35 Kilometer südlich von Kunduz einen Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille verübt. Nach bisherigen Erkenntnissen handelte es sich um einen Attentäter auf einem Motorrad. Die verletzten drei deutschen Soldaten werden noch heute nach Deutschland ausgeflogen.
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Im Interview mit der Jüdischen Allgemeinen ging Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf den Entwurf des neuen Gedenkstättenkonzepts, die Aufarbeitung der NS-Diktatur und der SED-Herrschaft und den Umgang mit NS-Raubkunst ein.
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Weltweit leben schätzungsweise 33 Millionen Menschen mit einer HIV-Infektion. Täglich infizieren sich etwa 6.800 Menschen und rund 5.700 Menschen verlieren den Kampf gegen die Krankheit.
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Die mit dem 22. Änderungsgesetz zum BAföG erhöhten Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge werden zum 1. August wirksam. Die Bedarfssätze für Schüler und Studierende sind um zehn Prozent, die Freibeträge um jeweils acht Prozent angehoben worden; damit verbessert sich der maximale monatliche Förderungssatz für Studierende ohne Kind auf 643 Euro. Bundesbildungsministerin Annette Schavan erklärte dazu:
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Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Günter Nooke, trifft zu einem viertägigen Besuch in Peking ein.
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Die Bundesregierung schafft mit einer kohärenten Politik die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige, international wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung. Dies geht aus einer Zwischenbilanz der Rohstoffaktivitäten der Bundesregierung hervor, die jetzt - gut ein Jahr nach Vorstellung ihrer “Elemente einer Rohstoffstrategie” auf dem BDI-Rohstoffkongress - vorgelegt wurde.
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Bundesaußenminister Steinmeier hat in einem Telefonat mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi die Problematik des eingeschränkten Zugangs zu internationalen Medien angesprochen. Dabei sprach Steinmeier insbesondere die Beschränkung des Internetzugangs für Journalisten und die Versorgung des “Deutschen Hauses” mit aktuellen Zeitungen an.
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Die Auftragseingänge in der Industrie sind vorläufigen Angaben zufolge im Juni preis- und saisonbereinigt erneut deutlich um 2,9 Prozent zurückgegangen. Im Vormonat hatten sie abwärts revidiert um 1,4 Prozent abgenommen.
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Zum Tode des russischen Schriftstellers und Nobelpreisträgers Alexander Issajewitsch Solschenizyn übermittelte Bundesaußenminister Steinmeier dessen Ehefrau Natalia Dmitriewna Solschenizyna folgendes Beileidschreiben:
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Das Bundeszentralamt für Steuern teilt beginnend ab 1. August 2008 jeder in Deutschland gemeldeten Person schriftlich ihre persönliche steuerliche Identifikationsnummer mit.
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“Deutsches Schweinefleisch ist weltweit begehrt! Die deutschen Schweinefleischexporte konnten in den ersten vier Monaten des Jahres 2008 um rund 15 Prozent gegenüber der Vorjahresperiode zulegen”, teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium Müller mit.
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“Trotz aktuell leicht fallender Preise beim Mineralöl bedeuten die hohen Rohstoffpreise unverändert eine große Herausforderung für Politik und Wirtschaft. Sie belasten unsere Konjunktur, unsere Unternehmen wie auch die Menschen in unserem Land”, so Hinsken zusammenfassend nach einem Gespräch zu dem er geladen hatte. Insbesondere die hohen Treibstoffkosten machen Reisebus- und Luftverkehrsunternehmen so wie dem Schaustellergewerbe ganz besonders große Sorgen.
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„Die Bundesregierung empfindet die gestern übermittelte Antwort Irans auf das umfangreiche Angebot der EU/E3+3 als unzureichend. Mit diesem Angebot haben wir unterstrichen, dass wir um eine diplomatische Lösung des Nuklearstreits bemüht sind.”
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Anhaltend starkes Interesse der Kommunen an der Zeichnung der Rahmenvereinbarung führt zu einer Verschiebung des Starts der europaweiten Ausschreibung der Partnerschaften Deutschland.
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Zur Eröffnung der 17. Internationalen AIDS Konferenz in Mexiko erklärt Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul:
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Zu den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums für ein “Kernenergie-Nutzungsgesetz” erklärt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel:
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Zum Ausbildungsjahr 2008/2009 treten eine Reihe neuer Ausbildungsordnungen in Kraft - insgesamt wird es sieben neue Ausbildungsberufe geben. Mit zwei Spezialberufen für die Automatenbranche und einem Beruf für die Personaldienstleistungswirtschaft werden für die duale Berufsausbildung neue wichtige Potenziale erschlossen.
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Der bisherige Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern, Roderich Egeler, ist zum Präsidenten des Statistischen Bundesamtes berufen worden.
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Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) hat in einer Sondersitzung dem Entwurf für ein nukleares Sicherungsabkommen Indiens mit der IAEO im Konsens zugestimmt. Dazu erklärte Bundesaußenminister Steinmeier:
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Der seit dem 25. Juli 2008 in Kabul verschleppte Deutsch-Afghane ist frei. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Jens Plötner, erklärte hierzu heute (7. August) in Berlin: “Mit Erleichterung können wir bestätigen, dass der in Afghanistan entführte deutsch-afghanische Staatsangehörige seit heute Morgen wieder in Freiheit ist.”
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Die Vereinten Nationen haben das Mandat für die Friedensmission Unamid im Sudan am 31. Juli um ein Jahr verlängert.
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Ein Selbstmordattentäter hat gegen 15.00 Uhr Ortszeit (12.30 Uhr MEZ) rund 35 Kilometer südlich von Kunduz einen Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille verübt. Nach jetzigen Erkenntnissen handelte es sich um einen Attentäter auf einem Motorrad.
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Deutschland hat sich seit 2004 im Rahmen der Vereinten Nationen mit zwei Militärbeobachtern an der Mission Unmee beteiligt. Sie waren unter anderem für die Kontrolle der entmilitarisierten Zone und der Überwachung von humanitärer Hilfe befasst.
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Mehrgenerationenhäuser fördern neue Formen des Zusammenseins unterschiedlicher Generationen außerhalb der Familien. Sie sind offene Tagestreffpunkte für Jung und Alt, in denen vielfältige Aktivitäten für Menschen aller Altersstufen angeboten werden.
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Die Bundesregierung unterstützt den weltweiten Einsatz von Erneuerbaren Energien. Dafür will sie zusammen mit anderen interessierten Staaten eine Internationale Agentur für Erneuerbare Energien, kurz “Irena”, gründen. Der Startschuss fällt Anfang 2009 in Bonn.
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Die Bundesregierung unterstützt den weltweiten Einsatz von Erneuerbaren Energien. Dafür will sie zusammen mit anderen interessierten Staaten eine Internationale Agentur für Erneuerbare Energien, kurz “Irena”, gründen. Der Startschuss fällt Anfang 2009 in Bonn.
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Es gibt in Afghanistan einen Bundeswehrsoldaten mit einer besonderen Aufgabe: Oberstleutnant Stefan S. gehört nicht dem deutschen Isaf-Kontingent an. Er ist als einziger Deutscher Angehöriger der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (Unama).
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Wer sich selbständig machen will oder ein Unternehmen übernehmen möchte, braucht vor allem kompetente Beratung. Die bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bei einer Telefonaktion in Kooperation mit der Schweriner Volkszeitung. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr beantwortet ein Expertenteam alle Fragen rund um das Thema.
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Die Bayreuther Festspiele, die Ruhrfestspiele in Recklinghausen, die Kulturstiftung des Bundes, der deutsche Film, die Berliner Museumsinsel oder die Klassik Stiftung Weimar – sie und viele andere Institutionen und Projekte werden von der Bundesregierung finanziell gefördert. Für die Repräsentation des Gesamtstaates als Kulturnation Deutschland ist diese Unterstützung unverzichtbar.
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Um kaum eine andere Stadt haben die Menschen so viele Legenden gewoben wie um das antike Babylon. Eine Großausstellung im Berliner Pergamonmuseum versucht Wahrheit und Mythos dieser versunkenen Metropole zu entwirren.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel sandte dem russischen Präsidenten Dmitrij Anatoljewitsch Medwedjew folgendes Kondolenzscheiben:
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Der russische Literaturnobelpreisträger Solschenizyn ist im Alter von 89 Jahren in Moskau gestorben. Die Bundesregierung werde den “großen Schriftsteller und engagierten Bürger” in ehrendem Gedenken behalten, schrieb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Kondolenzschreiben an den russischen Präsidenten Dmitrij Anatoljewitsch Medwedjew.
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Der russische Literaturnobelpreisträger Solschenizyn ist im Alter von 89 Jahren in Moskau gestorben. Die Bundesregierung werde den “großen Schriftsteller und engagierten Bürger” in ehrendem Gedenken behalten, schrieb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Kondolenzschreiben an den russischen Präsidenten Dmitrij Anatoljewitsch Medwedjew.
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Jeweils fünf Filmideen von insgesamt 21 Exposés deutscher und israelischer Filmschulen hat die Jury des deutsch-israelischen Filmwettbewerbs zur Realisierung als 10-Minutenfilme am 28. Juli 2008 in Berlin ausgewählt. Zur deutsch-israelischen Jury gehören unter anderem die Regisseurinnen Sharon On aus Israel und Nina Koshofer sowie der Regisseur Kai Wiesinger aus Deutschland.
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Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit: Am 20. September 2008 wird das Gästehaus der Bundesregierung, Schloss Meseberg, von 11 bis 16 Uhr für Besucherinnen und Besucher geöffnet.
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Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit: Am 20. September 2008 wird das Gästehaus der Bundesregierung, Schloss Meseberg, von 11 bis 16 Uhr für Besucherinnen und Besucher geöffnet.
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Jeweils fünf Filmideen von insgesamt 21 Exposés deutscher und israelischer Filmschulen hat die Jury des deutsch-israelischen Filmwettbewerbs zur Realisierung als 10-Minutenfilme am 28. Juli 2008 in Berlin ausgewählt. Zur deutsch-israelischen Jury gehören unter anderem die Regisseurinnen Sharon On aus Israel und Nina Koshofer sowie der Regisseur Kai Wiesinger aus Deutschland.
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Nanoforschung und Nanotechnologie verändern unsere Welt, nicht zuletzt bei Energie- und Umweltfragen. Innovative Produkte mit heute kaum vorstellbaren Möglichkeiten erleichtern künftig unser tägliches Leben. Auch in der Medizin zeichnen sich ganz neue Chancen ab, um bisher schwer heilbare Krankheiten in den Griff zu bekommen.
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Familiengerichte können jetzt früher eingreifen, wenn Kinder vernachlässigt oder misshandelt werden. Zudem tritt zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres der so genannte Ausbildungsbonus in Kraft. Außerdem erhöht sich der Zuschuss an Arbeitgeber, wenn sie eine betriebliche Einstiegsqualifizierung anbieten.
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Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul bedauert den Abbruch der WTO-Gespräche in Genf: “Es ist eine Schande, dass sieben Jahre nach Beginn der laufenden Welthandelsrunde immer noch kein Ergebnis erzielt werden konnte. Nach Weltbankschätzungen könnten die Entwicklungsländer durch einen erfolgreichen Abschluss Einkommenszuwächse von bis zu 200 Milliarden US-Dollar erzielen. Diese Chance muss die Weltgemeinschaft nutzen.”
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Für viele Rechenzentren wird der Energieverbrauch in den kommenden fünf Jahren zu einem der größten Kostenfaktoren. Die Rechenleistung in modernen Unternehmen steigt ständig an und führt zu einem hohen Energiebedarf der IT und deren Kühlung.
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Daten mit räumlichem Bezug werden einfacher zugänglich und nutzbar. Auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat das Bundeskabinett heute das Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten beschlossen.
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Der Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. Das belegt eine aktuelle Dokumentation des Bundesumweltministeriums: Innerhalb der vergangenen fünf Jahre hat sich der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch in Deutschland auf 8,6 Prozent verdoppelt.
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Im Sommermonat Juli ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zwar leicht um 50.000 auf 3,21 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr sind aber über eine halbe Million weniger Menschen erwerbslos. Zugleich wächst die Beschäftigung weiter.
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In der Europäischen Union haben immer mehr Menschen Arbeit. Im letzten Jahr waren im Durchschnitt fast zwei Drittel aller Bürger im Alter zwischen 15 und 64 erwerbstätig. Zielmarke für 2010 sind 70 Prozent. Deutschland lag mit einer Beschäftigungsquote von 69,4 Prozent über dem aktuellen EU-Schnitt.
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Diese jährliche Publikation vom Bundesumweltministerium erscheint seit 2002. Sie zeigt eindrucksvoll, dass sich das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zum Motor bei der Entwicklung der erneuerbaren Energien im Strombereich entwickelt hat.
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