RSS-Pool Das Nachrichtenverzeichnis 

Genau das richtige zum Wochenende: Madonna mit ihrem Song “Give it 2 me!” By the way: Die Queen wird im August 50
Unglaublich. Aber seht selbst.

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Wann bitteschön kommt endlich ein FOCUS-Watchblog?! Es wäre an der Zeit.

Hätte der Kollege vom FOCUS mit dem Kürzel “KA” wie “Keine Ahnung” doch nur bei Reuters abgeschrieben, dann wäre ihm dieser Fehler nicht passiert. Nun aber ist es geschehen und für die nächste Redaktionskonferenz schlage ich vor, das hier zu lesen:

Inhalt der […]

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Gerade beim “Eulenspiegel” entdeckt.

keine Anzeige

Da kann das einst vom Deutschen Olympischen Sportbund abgemahnte Saftblog nur von lernen. Denn die Macher des Saftblogs hatten ein Problem, das der “Eulenspiegel” nicht hat.
Zumindest die Verwendung der Olympischen Ringe in einem der beiden abgemahnten Beiträge könnte eventuell zu einem Problem werden. Die Verwendung im geschäftlichen Verkehr ist seit 2004 […]

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Wetten, dass die Frau Bundeskanzlerin die SPD für ziemlich bescheuert hält?! Immerhin fordern ja manche SPD-Politiker einen Sozialtarif für Strom. Genau den aber hält die Kanzlerin aus der Uckermarck für völlig “plemmplemm”. Denn der BamS gegenüber erzählt die Frau Bundeskanzlerin, dass es eines solchen Sozialtarifs nicht bedürfe, weil der Staat den Erwerbslosen landauf, landab ohnehin […]

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Die fiesen Strategien der Unternehmen, sich aufmuckende Mitarbeiter mit dubiosen Kündigungsgründen vom Hals zu schaffen, reißen nicht ab. Die Firma Obi wirft einem Betriebsratsvorsitzenden in Bietigheim-Bissingen, nahe Stuttgart, Betrug vor und erteilte die fristlose Kündigung.
Neues Deutschland
Wer dem von der Kündigung betroffenen Betriebsratsmitglied Klaus Armbruster seine Solidarität zeigen möchte, kann dies im Web tun. Denn die […]

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Komiker Mike Krüger wirbt für den Hagebaumarkt unter anderem damit, dass die Kunden des Baumarktes ihre Meinung frank und frei in ein Kunden-Wiki schreiben dürfen. Dem eigenen Betriebsrat gegenüber verhält sich Hagebaumarkt unterdessen völlig anders. Privatdetekteien, Abmahnungen und fristlose Kündigungen stehen etwa im Hagebaumarkt Eutin (Ostholstein) auf der Tagesordnung. Einem Zeitungsbericht mit der Überschrift “Spießrutenlauf […]

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Es ist schön, dass dieses unser Land noch über sooooo richtige Unternehmen mit Tradition verfügt. Unternehmen, die an zwei Weltkriegen bestens verdient haben und deren Manager “dem Führer” als Reichswirtschaftsführer begegneten. Alles rein geschäftlich natürlich. Denn im Herzen waren sie alle und immer “lupenreine” Demokraten. Bei den Treffen ging es wohl halt nur ums Pragmatische, […]

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Neun Jahre und acht Monate Haft für einen Metzger, der seine kleine Stieftochter 248 Mal vergewaltigt hat.
Was passiert solchen Typen eigentlich, wenn sie im Knast ihre Strafe absitzen?

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“Ich sag´ Ihnen was: Vorpommern ist das neue Indien. Und da können Sie mich auch gerne zitieren!”
“Ich bin ausgebildetet Architektin und muss im Call-Center jobben.”
“Naja, und bei den Stundenlöhnen können wir sowieso nicht mithalten. Die arbeiten da ja fast schon ehrenamtlich.”
Voll aus dem Leben gegriffen, was der Film “Selbstgespräche” ab dem 31. Juli 2008 im […]

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Ex-Reichskanzler Adolf Hitler als Wachsfigur bei Madame Tussaud. Der unter dem Zeichen des Widders geborene “Größte Führer aller Zeiten” dürfte – und das ist jetzt “mutmaßlicher Wille” – jede Menge Spaß daran haben, wenn er sich jetzt – wenngleich etwas kopflos – in “seiner Reichshauptstadt” wiederfindet.
Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl – und damit kommen wir zum […]

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Dass der Bundesumweltminister den Ausstieg aus dem Ausstieg anzustreben scheint, muss noch lange nicht bedeuten, dass das der SPD etwas nutzen wird. Denn wenn Atomkraft so sicher ist, wie immer behauptet, stellt sich eine zentrale Frage: Warum gibt es immer noch kein Versicherungsunternehmen, dass für das Risiko eines GAUs einstehen wollte?
Kommt es also zu einem […]

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Der Newsticker von heise.de ist immer lesenswert. Heute: In den Hauptrollen die mit massiven Korruptionsvorwürfen konfrontierte Siemens AG und die von ihr initiierten Firmen-Neugründungen. Letztere maßgeblich deshalb, um ehemalige Arbeitskräfte schlechter zu stellen. Das Ganze selbstverständlich “legal”, weil im Einklang mit geltendem Recht. Dann kommt noch etwas zum Thema “spionierende Arbeitgeber” am Beispiel der SIEMENS […]

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Für die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth steht fest: Die Siemens AG hat mit der verdeckten Finanzierung der Arbeitnehmer-Organisation AUB gegen das Betriebsverfassungsgesetz verstoßen. (Süddeutsche Zeitung)
Schließt sich das Landgericht Nürnberg-Fürth den von der Staatsanwaltschaft gegen Wilhelm Schelsky (Ex-AUB-Chef) und Ex-Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer erhobenen Vorwürfen an, wird der Prozess im Herbst beginnen. Zuvor hat indes das Oberlandesgericht Nürnberg darüber […]

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Für die Rechte von Praktikanten ist neben dem Betriebsrat auch die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) zuständig.
Nun hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg eine Entscheidung getroffen, die jedes JAV-Mitglied aufhorchen lässt, da sich das Gericht mit dem Thema “sittenwidrige Praktikantenvergütung” zu beschäftigen hatte.
Steht der Ausbildungszweck in einem sechsmonatigen so genannten Praktikantenverhältnis nicht im Vordergrund, das heißt überwiegt […]

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Unabhängige Recherche galt einmal als Ehrensache für Journalisten, die etwas auf sich gehalten haben. Wer hält diese Fahne hoch, wenn nicht einmal ein respektloses, gegen den Mainstream gerichtetes Blatt wie die “taz” den nötigen Mut zusammennimmt, die lächerlichen Drohungen aufgeblasener Politiker zu ignorieren? Wenn nicht mal sie sehen, dass sie dort echte Informationen weder zu […]

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Es gibt Fragen, die lass´ ich mir gerne gefallen. Die Frage: “How does it feel in my arms?”, gehört dazu. Und dank eBay habe ich auch noch auf den letzten Drücker ein Ticket für das ausverkaufte Konzert von Kylie Minogue bekommen. Die Kritiker loben Kylie aufs Höchste.

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In diesem Blog gab es mal Werbebanner für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Bestellt hat die FAZ aber dann doch keiner aus dem Kreis derer, die das 37.6-Blog lesen. Und das ist auch gut so. Denn gerade lese ich in der FAZ-online über ein Ehepaar, das in den Knast muss, weil es gegen das staatliche Schulsystem […]

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Rechte des Auszubildenden und Pflichten des Arbeitgebers
Begriffsbestimmung des Auszubildenden • Besuch der Berufsschule • Führen des Berichtshefts • Pflichten des Auszubildenden • Haftung des Auszubildenden • Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers für Auszubildende • Fürsorgepflicht
Verbesserung der Ausbildung im Betrieb
Initiativrecht der JAV

• Gestaltung des Ausbildungsplanes
• Ausbildungsmethoden
• Arbeitszeiten
• Urlaubsregelungen
• Qualifizierung der Ausbilder
• Erstellung von Ausbildungsbögen
• Einsatz der JAV […]

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Was empfindet ein Arbeitgeber, wenn ihn seine Beschäftigten einen “Kapitalisten” rufen? Richtig. Er fühlt sich beleidigt. Jüngst geschehen und auch noch gerichtskundig ist der Fall des Hamburger Maschinenbauers “Ixion”. Menschen machen Medien in der Ausgabe 05/2008:
„Und gegen mich“, so die Bochumer Journalistin Mag Wompel, „wurde als verantwortliche Redakteurin Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Hamburg wegen […]

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Über den Außenminister und mutmaßlichen SPD-Kanzlerkandidaten in spe, Frank-Walter Steinmeier, ist vieles zu lesen. Und kürzlich hat sich die Wochenzeitung freitag dem Schröder-Spezi Steinmeier gewidmet. Mit Blick auf Steinmeiers Doktorarbeit über “Obdachlosigkeit” entwickelt der “freitag” ein Porträt, das dem Außenminister nicht schmecken dürfte. Kommt doch heraus, dass Steinmeier als Kanzlerkandidat der SPD allenfalls ein hervorragender […]

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Über den Außenminister und mutmaßlichen SPD-Kanzlerkandidaten in spe, Frank Walter Steinmeier, ist vieles zu lesen. Und kürzlich hat sich die Wochenzeitung freitag dem Schröder-Spezi Steinmeier gewidmet. Mit Blick auf Steinmeiers Doktorarbeit über “Obdachlosigkeit” entwickelt der “freitag” ein Porträt, das dem Außenminister nicht schmecken dürfte. Kommt doch heraus, dass Steinmeier als Kanzlerkandidat der SPD allenfalls ein […]

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Einer von Angela Merkels schärfsten Konkurrenten liegt ja bereits auf Eis und darf sich als geschäftsführender Ministerpräsident von Hessen verdingen, ab und an den einen oder anderen Taschenspielertrick vorführen, aber das war´s auch schon. Bundespolitisch ist Roland Koch abgemeldet. Derweil widmet sich die Kanzlerin ganz anderen Aufgaben. Denn Merkel weiß auch:

Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass […]

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Die US-Sendung „Entertainment Tonight“ berichtete am Freitag, Jolie hätte ihre Zwillinge in Frankreich zur Welt gebracht. Am Samstag hatte sich die Meldung rasant im Netz verbreitet. Sogar „Spiegel Online“ schenkte ihr Glauben.
Die Presse
Mag sein, dass die Kollegen bei der in Österreich erscheinenden Zeitung “Die Presse” den Spiegel-Online für eine ansonsten glaubwürdige Quelle halten. Ich habe […]

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Bei ALDI und LIDL gibt es ja vom Massagehandschuh über die elektronische Körperfettwaage bis hin zur verdeckten Videoüberwachung alles. Nur die aus Japan stammenden Liebeskugeln werden LIDL und ALDI wohl nie ins Sortiment nehmen.
Warum eigentlich?
Jugendschutz-Erwägungen? Vielleicht. Moralvorstellungen womöglich?! Hmmh. Wer seine Mitarbeiter auf Teufel komm raus ausspioniert, ist als Sittenwächter wenig geeignet. Nein, die Erklärung […]

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Die “Süddeutschen Zeitung” hatte berichtet, dass die Staatsanwaltschaft derzeit prüfe, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen [sic. Telekom-Kozernbetriebsratsvorsitzenden Wilhelm] Wegner einleitet. Dem Aufsichtsratsmitglied könnte demnach der Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zur Last gelegt werden. Die Telekom hatte Wegner nach Medien-Informationen 2005 ausgespäht und ihm einen Kontakt zu einem Journalisten nachgewiesen. Wegner soll, so lautete der […]

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Gregor Gysi gehört bekanntlich nicht der FDP an. Aber sollte die Fraktion DIE LINKE gegen den Bahnprivatisierungsbeschluss des Bundestags wie jetzt angekündigt nach Karlsruhe ziehen, stehen die Chancen gut, dass ihr die FDP-Fraktion zur Seite springt.

Der FDP-Abgeordnete Horst Friedrich monierte, es gehe in Berlin zu wie in einer »Bananenrepublik«. Quelle: jW
Ich erinnere mich noch an […]

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Oberverwaltungsgericht NRW
Beschluss 1 A 3871/06.PVB vom 30.07.2007
Diese Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen zum verlustig gegangenen Übernahmeanspruch eines Mitglieds der Jugend- und Auszubildendenvertretung gehört zur Pflichtlektüre von Mitgliedern des Personalrats und Betriebsrats gleichermaßen. Schließlich wäre die Sache sehr wahrscheinlich anders ausgegangen, wenn der Personalrat gegen die zum Verlust des Übernahmeanspruchs (§ 9 BPersVG) geführte Einstellung votiert hätte. […]

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Es gibt doch noch gute Nachrichten aus Dortmund. Etwa diese hier:

Der Publizist ist Henryk M. Broder hat in einem Rechtsstreit mit der transsexuellen Journalistin Tanja Krienen eine Niederlage kassiert.
Quelle:tagesspiegel vom 30.05.2008
Ich kann mir vorstellen, dass sich außer mir auch der Kabarettist Hagen Rether über diese Nachricht freut.

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Bei dem herrlichen Sonnenschein werden wohl nur wenige das Treffen der Neoliberalen in München am Bildschirm verfolgen. Deshalb ganz kurz: Die FDP will ihr Profil als eine Partei für soziale Gerechtigkeit schärfen. Dazu gäbe es jede Menge zu sagen. Aber es gibt anderes zu tun. Deshalb nur der Verweis auf zwei der FDP besonders verhasste […]

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Bevor hier jemand dem Westerwelle mit seinem Gesabbel von der “Bürgerrechtspartei FDP” auf den Leim geht, nun ein paar Zeilen aus der Tageszeitung “taz”:
Das Urteil zur Onlinedurchsuchung hat ein Nachspiel: Der Architekt des Gesetzes, NRW-Innenminister Wolf, wird zum Rücktritt aufgefordert. Doch der FDPler gibt sich trotzig. […]
“Er ist als Innenminister nicht mehr tragbar”, sagte die […]

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Ich höre mir gerade die Grundsatzrede von Guido Westerwelle an, die der FDP-Vorsitzende heute auf dem Bundesparteitag seiner Partei gehalten hat. Zum Politikverdruss haben die Neoliberalen ja auch was zu sagen gehabt. Aber überzeugen tut mich das alles nicht. Ich habe mal etwas transkripiert.
Guido Westerwelle in seiner Grundsatzrede am 31. Mai 2008 in München auf […]

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Heute beginnt der FDP-Bundesparteitag in München und dort werden die Freidemokraten versuchen, sich als eine Partei der sozialen Gerechtigkeit zu profilieren. Mal sehen, ob es ihnen gelingt. Denn um die soziale Veranwortung der auch in Nordrhein-Westfalen regierenden FDP scheint es schlecht bestellt zu sein. Wie sonst wäre es zu erklären, wenn die FDP sich stark […]

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Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren moderierte im Auftrag der IG Metall der Wirtschaftswoche-Schreiber und BloGockel des Jahres 2007 Peter Turi. Es wäre interessant gewesen zu erfahren, mit welchen An- und Bemerkungen über die Angst der SAP vor einem Betriebsrat der BloGockel aus dem Kraichgau die Diskussionsrunde bereichert hat. Doch zu meinem großen […]

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Jede Stimme für die CSU ist eine für Horst Köhler, aber ich glaube nicht, dass die Bayern in erster Linie an Horst Köhler denken, wenn sie wählen, sondern viele werden an ihre zu niedrigen Löhne denken, an die Leiharbeit oder an die Hartz-IV-Leistungen, die sie empfangen, oder vielleicht auch daran, dass ihre Kinder arm sind.
Oskar […]

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Der vermutlich größte Fan von Bundespräsident Horst Köhler ist der Patientensprecher einer Anstalt. Und dem tut der Herr Bundespräsident nun einen riesengroßen Gefallen. Anders ist es nämlich nicht zu erklären, wenn es im Newsticker von dpa heißt: “Köhler will bis 2014 Bundespräsident bleiben”.

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Dass Schüler in Bayern ohne Schulabschluss mehr könnten als solche in Berlin mit Abschluss, ist die Meinung des zuweilen durchgeknallt anmutenden Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). Morgen gehen Berlins Schüler in den Streik. Nicht etwa, weil ihnen Sarrazin auf die Nerven geht, sondern deshalb, weil ihnen die Berliner Bildungspolitik erheblich missfällt.
Chancengleichheit?! – Nichts für Thilo […]

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Gravierende Störungen in Atomkraftwerken veranlassen die Betreiber zum Abschalten der Anlage auf Zeit. Doch die Öffentlichkeit erfährt von all dem erst viel, viel später und auch nur, weil andere darüber reden. Denn die Atomlobby und ihre Experten für Public Relations halten lieber das Maul. So jedenfalls in Spanien geschehen, wo die Atomwirtschaft sehr auf eine […]

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Bill Gates ist nicht ohne Grund einer der reichsten Männer der Welt. Und in Ungarn hat einer dies auf die Agenda gesetzt und seinen Worten gleich Taten – ähem – Eier folgen lassen. Steve Balmer im Eier-Hagel gibt es hier zu sehen.

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Hier nun das Video mit Horst Köhler, das der Macher des Blogs Kellerabteil eigens für mich bei YouTube hochgeladen hat.

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Da zitiert ein Strafverteidiger aus einem in einer Boulevardzeitung erschienenen Artikel und ich fühle mich sofort an einen anderen Strafverteidiger erinnert.

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Schmiergelder und Schwarze Kassen sind wirklich pfui. So pfui, dass die Staatsanwaltschaft München in Sachen Siemens-Korruptionsaffärevorwurf die Brocken einfach hinschmeißt. Bei der IG Metall liest sich das dann so:
Die Staatsanwaltschaft München hat heute der Presse mitgeteilt, dass es im Siemens-Verfahren keine zureichenden Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten gibt.
Und im Satiremagazin Eulenspiegel begründet Werner Lutz […]

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Wählen Sie noch Grün?! Dann sollten Sie das hier unbedingt lesen:
Zum einen das Kulturmagazin Perlentaucher und die dort zu findenden Rezensionen zu dem 2001 erschienenen Buch “Die Zukunft der Grünen”. Eine Standpauke an die Adresse der Grünen, die nach Meinung der Frankfurter Rundschau wie ein “vorweggenommener Obduktionsbericht einer noch recht agilen Leiche” anmutet.
Ob die Frankfurter […]

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Die relativ Armen werden oft für relativ faul gehalten: Deshalb konnte ein Politiker am Rand einer Spendengala für Katastrophenopfer sagen, er könne angesichts des Elends anderswo das Gejammer der angeblich Armen in Deutschland nicht mehr hören.
Heribert Prantl anlässlich des jüngsten Armutberichts der Bundesregierung.
Weiß vielleicht jemand, welcher Politiker “das Gejammer der angeblich Armen” satt hat?
Michaela Hoffmann […]

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In den gewerkschaftseigenen Medien und Veranstaltungen wurde eine ernsthafte Diskussion über das Pro und Kontra einer Privatisierung unterbunden. Beim außerordentlichen Gewerkschaftstag 2007 wagte mit Klaus Zecher nur ein Delegierter den Vorstandsantrag zur Privatisierung zu kritisieren und in der Abstimmung auch tatsächlich abzulehnen. Für andere gehörte schon viel Mut dazu, sich zu enthalten, obwohl sie »Nein« […]

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Wer die 3sat-Sendung “Neues” vom 18. Mai erst gesehen hat, wird keine Blogs mehr lesen. Nicht nur wegen des kritisch-fundierten Beitrags, sondern auch wegen der Suuuuuper-Moderatoren-Leistung. Voilá! Hier geht es wegen inkompetenter Verlinkungstechnik eben nicht zum Video.
Der 3sat-Kollegin (deren Namen habe ich mir jetzt nun wirklich nicht gemerkt ) empfehle ich dringend ein […]

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Dass muss irgendwie an diesem Norbert Hansen liegen, dass die Gewerkschaften zum 1. Mai in diesem Blog keine große Rolle gespielt haben. Aber dafür hat das Kellerabteil etwas sehr Schönes entdeckt.

Gefunden im Kellerabteil.

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Dass die NPD im Osten Deutschlands so stark ist, hat Gründe. Einer davon ist der, dass der Staat sich zunehmend aus seiner Verantwortung stiehlt. Statt sozial Schwachen zu helfen, lässt er sie mit ihren Fragen und Nöten im Regen stehen.
Und entgegen seiner Sonntagsrhetorik als soziales Gewissen der CDU verhält sich Jürgen Rüttgers äußerst unsozial gegenüber […]

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Im laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Lebensmittel- und Futtermittelrecht scheinen sich einige daran zu erinnern, dass Gammelfleisch-Produktion häufig erst durch einen den Arbeitnehmern obliegenden Kadavergehorsam möglich wird.
Der neue § 612a BGB soll folgenden Wortlaut haben:

§ 612a
Anzeigerecht
(1) Ist ein Arbeitnehmer auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, dass im Betrieb oder bei einer betrieblichen Tätigkeit gesetzliche Pflichten verletzt […]

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